"Digital Services Act": Anschlag auf Meinungsfreiheit und übles Zensur-Instrument der EU-Eliten
Freiheitliche kritisieren weitere Kriminalisierung unliebsamer Meinungen unter dem bloßen Vorwand der Bekämpfung von "Hass im Netz“.
Freiheitliche kritisieren weitere Kriminalisierung unliebsamer Meinungen unter dem bloßen Vorwand der Bekämpfung von "Hass im Netz“.
FPÖ-Bundesrat Steiner: "Sogar freiheitliche Zitate werden gegendert. Einmal mehr zeigt sich, was die Lippenbekenntnisse der ÖVP wert sind - nämlich nichts."
Trotz zunehmender Fluchtversuche belegen aktuelle parlamentarische Anfragebeantwortungen der grünen Justizministerin eine an Arbeitsverweigerung grenzende Untätigkeit.
FPÖ-Europasprecherin Stager: "Anstatt weitere Pull-Faktoren zu schaffen, ist eine 'Festung Österreich' samt sofortigem Asylstopp das Gebot der Stunde."
FPÖ-Geneeralsekretär Hafenecker: "Vorgeschobene Begründung für steirische Akten legt notorische ÖVP-Praxis der Intervention bei der Justiz offen."
FPÖ-Bundesrats-Fraktionsvorsitzender Steiner: "SPÖ hat nicht nur Probleme mit Excel, sondern scheitert auch an einfacher Terminkoordination."
FPÖ-Bautensprecher Schrangl: "SPÖ Wien hat Gemeindebaumieten explosionsartig erhöht - Kritik kommt aber nur an Maßnahmen der Bundesregierung."
FPÖ-Verkehrssprecher Hafenecker: "Insider bestätigen Gesprächsverweigerung Gewesslers mit dem 'rechtsradikalen' Salvini aus weltanschaulichen Gründen."
Freiheitliche Bundesratsfraktion richtet Dringliche Anfrage an die grüne Verkehrsministerin.
Klare Worte über die „Einheitspartei“ aus ÖVP, SPÖ, Grünen und Neos – und ein klares Bekenntnis zu Österreich und seinen Bürgern.
"Gedruckte Freiheit“ muss endlich vor scheibchenweiser Abschaffung durch EU-Eliten und Konzerne geschützt werden.
Die im Innenausschuss des EU-Parlaments verabschiedeten Dossiers des EU-Migrationspakts verschieben Problem nur auf andere Ebene - FPÖ fordert Stopp der illegalen Migration.
ÖVP will Bürger, die schon lange ins Sozialsystem eingezahlt haben, nun bestrafen, während sie Milliarden für Masseneinwanderung, Ukraine und Co ausgibt.
FPÖ-Wehrsprecher Reifenberger: "Jetzt wird auch noch der Fliegerhorst Brumowski in Langenlebarn umbenannt."
FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer: "Asylstopp und echter Grenzschutz statt ÖVP-‚Welcome Service‘ für illegale Asyl-Einwanderer in unseren Sozialstaat."
Die Raaber-Bahn AG wird vermutlich bald zu mehr als zwei Drittel Ungarn gehören, wenn das Verkehrsministerium nicht einlenkt. Österreichs Einfluss sinkt dadurch rapide.
Anfragebeantwortung von Justizministerin Zadić fördert genaue Zahlen zu den Jahren 2021 und 2022 zutage – FPÖ fordert Ende der „Kuscheljustiz“ und echte Personaloffensive.
FPÖ-Antrag auf Stellungnahme betreffend "Technologie-Freiheit für die Automobilbranche statt planwirtschaftlicher Verbotspolitik!"
FPÖ-Verkehrssprecher Hafenecker; "1.100 Euro Strafe schrecken Extremisten einer Organisation, hinter der auch ein US-Millionärs-Fonds steht, nicht ab."
FPÖ verurteilt Vandalenangriff aufs Schärfste.
Freiheitliche warnen bereits seit Langem vor fataler Entwicklung auf Kosten traditioneller Familienbetriebe, die vor allem in Tirol sichtbar ist.
FPÖ-Bautensprecher Schrangl: "Kanzler Nehammer will Wohnungen verschenken, die ihm gar nicht gehören."
FPÖ-Wirtschaftssprecher Kassegger zu Ausstiegs-Plänen von Energieministerin Gewessler: "Grün-ideologische Pläne wären weiterer Schaden für Österreich."
FPÖ-Frauensprecherin Ecker: "Mangelnde Kinderbetreuung, Pflegepflichten und Niedriglohnberufe sind Grund für eklatant geöffnete Einkommensschere in Österreich."
FPÖ-Generalsekretär Hafenecker: "Die FPÖ ins Februargedenken 1934 einzubeziehen, ist blanker Unsinn, die wurde erst 20 Jahre später gegründet."
FPÖ-Nationalratsabgeordneter Kainz: "Immer, wenn Wahlkampf ist, wirft die ÖVP die Kopiermaschine an."
ÖVP-Asylpolitik zusammengefasst: "Wir wissen nicht wie, wir wissen nicht wann, aber die FPÖ hatte immer Recht!"
FPÖ-Justizsprecher Stefan: "Agitation dieses Mediums äußerst besorgniserregend – Justizministerin Zadić muss unabhängig agieren."
Abverkauf von Genossenschaftswohnungen wäre ein "vergiftetes Wahlzuckerl"
FPÖ-Europasprecherin Steger: "ÖVP-Wirtschaftsminister Kocher stellt sich mit Enthaltung erneut gegen die Interessen der Wirtschaft und der Menschen in Österreich."